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Als 11. Jun. 13:14

Als "Landplage" bezeichnet: OGH stellt sich auf die Seite der KZ-Überlebenden

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Rechtsextremes Magazin hatte Mauthausen-Befreite massiv beschimpft. Rechtlich hat das OGH-Urteil allerdings keine Auswirkung. Aba Lewit war 17, als er von den Nazis erst in ein Zwangsarbeiterlager, später ins KZ Mauthausen gebracht wurde. Lewit hat den Schrecken überlebt. Und musste sich als Holocaust-Überlebender im rechtsextremen Magazin "Aula" als "Landplage" bezeichnen lassen, die "raubend, mordend, plündernd und schändend" durch das Land gezogen sei. Jahrelang wehrten sich Lewit und weitere Überlebende juristisch dagegen - und scheiterten vor Gericht. Jetzt stellte der Oberste Gerichtshof fest: Es sind Gesetzesverletzungen geschehen. Lewit und zehn weitere Überlebende hatten die Zeitschrift wegen übler Nachrede und Beleidigung geklagt. Doch sowohl das Landesgericht Graz als auch das Oberlandesgericht Graz wiesen den Antrag ab. Immerhin seien im Mai 1945 rund 20.000 Personen befreit worden. Das seien zu viele Personen, als dass einzelne durch die Aussagen erkennbar wären. Am Freitag bezeichnete der OGH die vorangegangenen Urteile des Landesgerichts Graz und des Oberlandesgerichts Graz als "fehlerhaft" und mit "schwerwiegenden Begründungsdefiziten". Die vorangegangenen Urteile haben in mehrfacher Hinsicht das Gesetz verletzt. Denn wichtig wäre der Umstand gewesen, wie groß der Kreis der Überlebenden des KZ Mauthausen war, als der Artikel verfasst wurde.
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