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15. Sep. 6:00

"Früher war SPÖ mehr Internationale, heute ist sie mehr Bundeshymne"

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Der SPÖ-Minister überrascht in seiner neuen Biografie gleich mehrfach. Vier Wochen vor der Wahl gerät nun einer, der ohnehin schon in der allerersten SPÖ-Reihe steht, mit der Präsentation seiner Biografie noch stärker in den öffentlichen Blickpunkt: Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Das Buchprojekt war freilich schon lange vor dem Neuwahltermin auf Schiene. Dem Verlag und Doskozil kommt nun zupass, dass die politische Philosophie des "Sicherheitsministers" wenige Wochen vor einer Wahl noch höhere Aufmerksamkeit erhält. In dem 174 Seiten dicken Werk aus der Feder der KURIER-Journalistin Margaretha Kopeinig finden sich neben Kindheitsfotos und Schulerinnerungen auch eine Fülle brisanter Polit-Ansichten des Verteidigungsministers, der laut eigenen Aussagen anfangs eigentlich lieber Innenminister geworden wäre. Vor allem seine für einen Sozialdemokraten oft untypischen Sichtweisen wurden bei der Präsentation im 19. Stock des Wiener Ringturms bei einer Podiumsdiskussion mit OGM-Chef Wolfgang Bachmayer besprochen. Der Burgenländer gab sich dabei einmal mehr als ideologieferner Pragmatiker. Angesprochen auf seine harte Asylpolitik sagte er: "Mir ist es egal, ob dieses oder jenes schon einmal von der FPÖ gesagt wurde." Sicherheit sei "kein rechtes und kein linkes Thema, sondern ein Grundbedürfnis". Im Rahmen einer "interessensgeleiteten Neutralität" wolle er nationale Interessen in den Vordergrund stellen, erklärt der SPÖ-Politiker. Für Wolfgang Bachmayer ist das ein "Paradigmenwechsel in der SPÖ". Der Politikbeobachter sucht das beispielhaft anhand von altbekanntem Liedgut zu illustrieren: "Früher war die SPÖ mehr Internationale, heute ist sie mehr Bundeshymne". Der Minister kann daher auch nicht so recht daran glauben, dass seine Rekruten demnächst in eine EU-Armee dienen werden. "Das ist eine Scheindiskussion", sagt Doskozil. Er rechnet nicht damit, dass in den Mitgliedsstaaten große Bereitschaft bestehe, die Landesverteidigung teils aus der Hand zu geben. Doskozil, der erst durch seine Rolle in der Flüchtlingskrise 2015 von Landes-Polizeichef zum Minister aufgestiegen war, verteidigte indes die damalige Politik: "Man hat richtig gehandelt". Im Buch geht er noch weiter: "Die Grenze zu schließen, das hätte in dem Fall nicht funktioniert und nur zu einer gefährlichen Eskalation geführt." Doskozil nutzte die Buchpräsentation fast ausschließlich dazu, um über Sicherheitspolitik zu reden. Die aktuellen SPÖ-Kalamitäten streifte er nur knapp, in einem Fall agierte er auffällig verhalten: Auf die Frage, wer denn der Vizechef der Sozialistischen Internationalen sei, nennt er erst auf Nachfrage laut den Namen – Alfred Gusenbauer.  
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