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Styrian and Austrian spirit29. Jun. 18:03

Styrian and Austrian spirit

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Gemeinderatswahlen sind lokale Wahlen. Aber im aktuellen Fall spiegeln sie doch den allgemeinen politischen Trend recht deutlich wider. Traditionell wird nach Regional- und Kommunalwahlen immer debattiert, inwieweit diese auch allgemeine  bundespolitische Trends widerspiegeln. Hat die eigene Partei herbe Verluste erlitten, so betont die Bundesspitze in Wien den lokalen Charakter des Urnengangs, der keine vorschnellen Schlüsse zulasse. Im Falle eines Erfolgs verneigt man sich selbstverständlich vor den Wahlsiegern vor Ort, weist aber ebenso selbstverständlich darauf hin, dass die geneigten Wähler offensichtlich den Kurs der Partei insgesamt bestätigt hätten. Richtig ist meistens beides: Natürlich spielt der jeweilige Landeshauptmann oder Bürgermeister eine zentrale Rolle (Letzterer wohl noch mehr); aber ob es bundespolitischen Rücken- oder Gegenwind gibt, macht ebenso einiges aus. So ist es auch im Fall der steirischen Gemeinderatswahlen: Alles in allem liegt das Ergebnis im Trend. Die grüne Mark, die auch schon einmal (nach den Nationalratswahlen 2013) die blaue Mark war, ist nun – wie schon bei  den letzten beiden Nationalrats- und den letzten Landtagswahlen – die türkise Mark. Während die ÖVP über viele Jahre landes- und kommunalpolitische Erfolge gegen den Bundestrend errang, ist zurzeit ganz offensichtlich der Kurz-Faktor der alles entscheidende. Anders bei der FPÖ: der bläst der Wind zurzeit heftig ins Gesicht, und sie kommt dagegen auch auf lokaler Ebene nicht an. Wenngleich das schlechte Ergebnis vom Sonntag insofern zu relativieren ist, als der Erfolg vor fünf Jahren ein Ausreißer war: die steirischen Gemeindefusionen und die Migrationskrise haben den Freiheitlichen damals viele Protestwähler zugetrieben. Demokratiepolitisch ist, auch wenn das viele anders sehen mögen, der Niedergang der FPÖ keine erfreuliche Entwicklung: In einem politischen System ohne Mehrheitswahlrecht braucht es ein einigermaßen ausgewogenes Parteienspektrum.  Dass es außer der ÖVP nur noch link(sliberal)e koalitionsfähige Parteien gibt, ist keine positive Perspektive. Dass die FPÖ freilich immer wieder selbst Anlass bot, an ihrer Koalitions-/Regierungsfähigkeit zu zweifeln, ist ein Teil des Problems  der hiesigen Politlandschaft. Die SPÖ muss derzeit froh sein, wenn sie einigermaßen stagniert. Schmerzlichen Verlusten in einzelnen roten Hochburgen standen starke Zugewinne in anderen gegenüber; in Summe ein minimales Plus. Sollte auch die – für die SPÖ mehr als alle anderen Parteien – entscheidende Wien-Wahl im Herbst mit plus/minus null ausgehen, wäre das Jahr für die Roten besser ausgegangen, als es begonnen hat. Dass die Grünen zulegen und die Neos trotz ihrer Bemühungen, die besseren Grünen zu sein, nicht vom Fleck kommen, rundet das steirische Bild, welches sich jedenfalls für den Moment gut ins gesamte einfügt, ab.
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