Zurück Kurier U-Ausschuss: Frist abgelaufen - und noch immer kein Ibiza-Video
Suchen Rubriken 15. Aug.
Schließen
Anzeige
U-Ausschuss: Frist abgelaufen - und noch immer kein Ibiza-Video31. Jul. 12:46

U-Ausschuss: Frist abgelaufen - und noch immer kein Ibiza-Video

Kurier
Weder Justiz- noch Innenministerium lieferten das begehrteste Beweismittel. Stattdessen gab es Hunderte Seiten Akten. Die reguläre Frist für die Aktenlieferung und die ergänzenden Beweisanträge für den Ibiza-Untersuchungsausschuss ist mit Freitag verstrichen. Von keiner Stelle geliefert wurde weiterhin das wohl begehrteste Beweismittel: Jenes auf der spanischen Urlaubsinsel heimlich aufgenommene Video, das zum Ende der türkis-blauen Regierung geführt hat. Laut Parlament gab es aber weitere Nachlieferungen. Das Ibiza-Video ist derzeit das prominenteste von allen Parteien ersehnte Beweismittel, das noch nicht geliefert wurde. Mitte August soll eine "geschwärzte" Version, also nur mit den für das strafrechtliche Verfahren relevanten Teilen, an den Ausschuss übermittelt werden. Sollte dies nicht geschehen, könnte ein ergänzender Beweisbeschluss gefasst werden. Sollte das Video innerhalb zweier Wochen nicht geliefert werden, kann der Verfassungsgerichtshof (VfGH) dazu angerufen werden.
Mehr
 Gefällt mir Antworten
Anzeige

Kommentare

Noch keine Kommentare...
Nach oben

Datumseinstellungen

Heute ist Freitag, 14. August 2020

+ 1 -
+ 1 -
+ 2016 -

Schließen

Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies in unserer Cookie-Policy einverstanden.

Akzeptieren

Kurier

Schließen